Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung für den Cableless Light Webshop (Online-Shop)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Bestellungen, Verträge, Lieferungen und Leistungen, die über unseren Online-Shop ausgeführt werden.

2. Betreiber des Online-Shops und Ihr Vertragspartner ist die

Nimbus Group GmbH
Sieglestraße 41
70469 Stuttgart

Geschäftsführer: Sibylle Thierer, Dietrich Brennenstuhl und Jörg Schmid
Handelsregister: Amtsgericht Stuttgart HRB 12971
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE147832281

3. Alle Vereinbarungen, die im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung getroffen werden, sind in dem geschlossenen Kaufvertrag, diesen AGB und unserer E-Mail, mit welcher der Eingang der Bestellung bestätigt wird (Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail), niedergelegt. Sie haben die Möglichkeit, die AGB im Rahmen des Bestellvorgangs einzusehen, auszudrucken und in wiedergabefähiger Form zu speichern. Die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen AGB werden der Bestelleingangsbestätigung als PDF-Dokument angehängt.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Darstellung unserer Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern nur eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung. Durch Anklicken des Buttons [Kaufen / kostenpflichtig bestellen]geben Sie ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) ab.

2. Nach Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte E-Mail, mit welcher bestätigt wird, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben (Bestelleingangsbestätigungs-E-Mail). Diese Bestätigung stellt noch keine Vertragsannahmeerklärung dar.

3. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung durch eine separate E-Mail bestätigen (Auftragsbestätigung).

4. Vertragssprache ist deutsch.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen innerhalb EU

1. Sämtliche Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer und zuzüglich etwaiger Versandkosten. Für die im Online-Shop bestellte Ware gelten die Preise des Tages der Bestellung. Sie werden im Rahmen des Bestellvorgangs angegeben. Auch über die Höhe der Versandkosten werden Sie im Rahmen des Bestellvorgangs informiert.

2. Die Zahlung erfolgt wahlweise per:

Vorkasse,
Kreditkarte,
PayPal

Wir behalten uns vor die Auswahl, insbesondere aus Bonitätsgründen, auf bestimmte Zahlungsarten zu beschränken.

3. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf das dort benannte Konto überwiesen werden.

4. Bei Zahlung per Kreditkarte wird der Kaufpreis zum Zeitpunkt der Bestellung auf Ihrer Kreditkarte reserviert (Autorisierung). Die tatsächliche Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt zu dem Zeitpunkt, zu welchem die Ware an Sie versendet wird.

5. Bei der Bezahlung per PayPal werden Sie im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Dort ist eine Registrierung erforderlich.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen außerhalb EU

Versand in das außereuropäische Ausland:

Wir bieten Ihnen Lieferungen in außereuropäische Länder an. In diesem Fall erfolgen die Versandkosten nach Gewicht und müssen individuell berechnet werden. Bei Interesse setzen Sie sich bitte vorab mit unserem Service-Team in Verbindung. Sie erreichen uns über

Cynthia Wolff
International Customer Service
Tel.: +49 711 – 63 30 14 – 23
c.wolff@nimbus-group.com

Lieferungen in das außereuropäische Ausland bedürfen hinsichtlich aller Kosten einer gesonderten Vereinbarung. Die gesonderte Vereinbarung stellt in diesen Fällen eine aufschiebende Bedingung für den Abschluss des Vertrags dar. Wir weisen vorsorglich darauf hin, dass bei Lieferungen in das außereuropäische Ausland unter Umständen zusätzliche Zollkosten anfallen können

§ 5 Lieferung und Eigentumsvorbehalt

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von unserem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.

2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

3. Wir sind ausnahmsweise nicht zur Lieferung der bestellten Ware verpflichtet, wenn wir die Ware unsererseits vor Abschluss des Kaufvertrags mit Ihnen ordnungsgemäß bei unserem Lieferanten bestellt haben, jedoch nicht richtig oder rechtzeitig beliefert wurden (kongruentes Deckungsgeschäft). Voraussetzung ist, dass wir die fehlende Warenverfügbarkeit nicht zu vertreten haben und Sie über diesen Umstand unverzüglich informiert haben. Zudem dürfen wir nicht das Risiko der Beschaffung der bestellten Ware übernommen haben. Bei entsprechender Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Das Risiko, eine bestellte Ware besorgen zu müssen (Beschaffungsrisiko), übernehmen wir nicht. Dies gilt auch bei der Bestellung von Waren, die nur ihrer Art und ihren Merkmalen nach beschrieben ist (Gattungswaren). Wir sind nur zur Lieferung aus unserem Warenvorrat und der von uns bei unseren Lieferanten bestellten Waren verpflichtet.

§ 6 Widerrufsbelehrung

Für den Fall, dass Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Kauf zu Zwecken tätigen, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, haben Sie ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Nimbus Group GmbH
Sieglestraße 41
70469 Stuttgart

E-Mail: info@nimbus-group.com

Telefon: +49 (0) 711 63 30 14 0

Telefax: +49 (0) 711 63 30 14 14

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns oder an [ggf. Name und Anschrift einer von Ihnen zur Entgegennahme der Ware berechtigten Person] zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

– Ende der Widerrufsbelehrung –

§ 6 Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

§ 7 Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, bitten wir dies sofort beim Zusteller zu reklamieren und uns hiervon schnellstmöglich in Kenntnis zu setzen.

2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat keinen Einfluss für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Sie helfen uns aber, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. dem Transportversicherer geltend machen zu können.

§ 8 Gewährleistung

1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).

2. Für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

• Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
• Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt, unbeschadet der Regelungen nach Abs. 3 und abweichend von § 438 Abs. 1 BGB, ein Jahr für bewegliche Sachen. Dies gilt nicht für eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat.

• Werden Sie durch Ihre Abnehmer auf Nachbesserung in Anspruch genommen, so ist dies uns unverzüglich anzuzeigen und uns die Möglichkeit einzuräumen, die Nachbesserung selbst durchzuführen.
• Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
• Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

§ 10 Haftung

1. Soweit sich aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen insbesondere aus den nachfolgenden Absätzen, nichts anderes ergibt, haften wir bei einer Verletzung von vertraglichen und außervertraglichen Pflichten nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

2. Auf Schadensersatz haften wir – gleich aus welchem Rechtsgrund – bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur

a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht; in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.

Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten unserer Erfüllungsgehilfen.

3. Die sich aus dem vorstehenden Abs. 2 ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit wir einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen haben. Das Gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

§ 11 Hinweis zur Rückgabe und Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten

Altgeräte dürfen nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz (EltektroG) nicht im Hausmüll entsorgt werden. Die Regelung gilt für alle elektronischen und elekt­rischen Geräte. Auch Leuchtmittel, Leuchtstoffröhren und Energiesparlampen sind betroffen. Erkennbar sind diese Geräte an dem Symbol einer »durchgestrichenen Mülltonne«.

Das Sym­bol befindet sich auf den Geräten oder der Verpackung. Die Geräte werden kostenfrei von Städten und Gemeinden zurückgenommen. Die Rücknahme erfolgt in der Regel an Sammelstellen (z.B. Wertstoffhöfe).

§ 12 Datenschutz

1. Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns ausschließlich gemäß geltender Gesetze, insbesondere des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie des Telemediengesetzes (TMG) erhoben, verarbeitet und gespeichert.

2. Wir stellen im Rahmen unserer Datenschutzerklärung auf www./nimbus-group.com/datenschutz ergänzende Informationen zum Datenschutz sowie zu Art, Umfang und Zweck der unsererseits vorgenommenen Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten bereit.

§ 13 Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereitgestellt. Verbrauchern gibt dies die Möglichkeit, Streitigkeiten im Zusammenhang mit ihrer Online-Bestellung zunächst ohne die Einschaltung eines Gerichts zu klären. Die Streitbeilegungs-Plattform ist unter dem externen Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar.

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.

2. Auf Verträge zwischen uns und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN-Kaufrecht“). Zwingende Bestimmungen des Landes, in dem Sie sich gewöhnlich aufhalten, bleiben von der Rechtswahl unberührt. Im Verkehr mit Verbrauchern innerhalb der europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Verbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Vorschriften handelt.

3. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen uns und Ihnen.

Stand: 11/2020